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Der schnelle Weg zum guten Eindruck

Der schnelle Weg zum guten Eindruck

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich

    1. Die modus: solutions GmbH (nachfolgend Betreiber) bietet über die Webseite www.eindrucke.de (nachfolgend EasyImprint) ein Portal zur Erstellung, Verwaltung und zum Versand von Dokumenten an und erbringt anhand eines jeweils gesondert zu erteilenden Auftrags verschiedene Dienstleistungen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB).
    2. Alle Leistungen des Betreibers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Betreiber mit dem Kunden über die angebotenen Leistungen schließt. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer nach § 14 BGB.
    3. Entgegenstehende oder abweichende AGB oder sonstige Einschränkungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber hat ihnen im Einzelfall vor Vertragsschluss ausdrücklich zugestimmt.
  2. Änderungen der AGB und/oder der angebotenen Leistungen

    1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und diese notwendig sind, um Entwicklungen berücksichtigen zu können, die vom Betreiber nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung zu einer grundlegenden Störung des Vertragsverhältnisses führen würde.
    2. Änderungen der AGB werden in geeigneter Weise durch Benachrichtigung in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgen die Bekanntmachungen durch Veröffentlichung auf EasyImprint oder per E-Mail. Änderungen der AGB werden dem Kunden in jedem Fall bei der nächsten Nutzung von EasyImprint durch eine hervorgehobene Ankündigung bekannt gegeben.
  3. Vertragsgegenstand

    1. Der Kunde erhält die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf EasyImprint zuzugreifen und die dort vorhandenen Funktionalitäten entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu nutzen.
    2. Die Eigenschaften und der Funktionsumfang von EasyImprint ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
    3. Übergabepunkt für die vertraglichen Leistungen ist der Routerausgang des Servers des Betreibers. Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Verbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software ist nicht vom Betreiber geschuldet.
    4. Weitere Einzelheiten zu Art und Umfang der vertraglichen Leistungen, insbesondere zur Verfügbarkeit, den technischen Parametern und dem Verfahren zur Messung und Bestimmung der Verfügbarkeit ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung bzw. werden zwischen dem Betreiber und dem Kunden gesondert vereinbart.
  4. Vertragsschluss

    1. Die Darstellung der Leistungen auf EasyImprint stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Betreibers an den Kunden dar. Erst der Kunde gibt durch vollständige Mitteilung der vom Betreiber benötigten Angaben per Telefon, E-Mail, Brief oder Fax ein verbindliches Angebot auf die Nutzung von EasyImprint gegenüber dem Betreiber ab. Der Betreiber speichert die Anfrage des Kunden und sendet diesem eine Bestätigung über den Eingang seiner Anfrage zusammen mit den aktuellen AGB und der Datenschutzerklärung an die angegebene E-Mail-Adresse zu. Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Kunden über die Nutzung von EasyImprint kommt mit der ersten Erfüllungshandlung, d.h. mit Freischaltung des Nutzerkontos zustande.
    2. Der Betreiber ist zum Vertragsschluss nicht verpflichtet.
  5. Pflichten des Kunden bei der Registrierung und Nutzung

    1. Die Nutzung von EasyImprint und die Inanspruchnahme der hierüber angebotenen Leistungen können nur nach erfolgreicher Registrierung als Nutzer erfolgen. Der Kunde sichert zu, dass die im Rahmen des Registrierungsvorgangs gegenüber dem Betreiber angegebenen Daten wahr und vollständig sind.
    2. Im Rahmen des Registrierungsvorgangs erhält der Kunde ein automatisch generiertes Initialpasswort vom Betreiber. Das Passwort kann vom Kunden jederzeit beliebig oft geändert werden.
    3. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte ausreichend zu sichern. Der Betreiber gibt das Passwort nicht an Dritte weiter und wird den Kunden zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen.
  6. Untergeordnete Nutzerkonten

    1. Der Kunde hat die Möglichkeit, seinem Nutzerkonto untergeordnete Nutzerkonten hinzuzufügen und so weiteren Personen die Nutzung von EasyImprint zu ermöglichen. Die Nutzung der untergeordneten Nutzerkonten durch Dritte erfolgt im Namen des Kunden. Der Kunde ist für die untergeordneten Nutzerkonten ebenso verantwortlich wie für sein Nutzerkonto.
    2. Die Passwörter für die untergeordneten Nutzerkonten werden vom Kunden vergeben und verwaltet.
    3. Die Pflichten des Kunden gelten für das eigene Nutzerkonto als auch die untergeordneten Nutzerkonten. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die Nutzer der untergeordneten Nutzerkonten auf die Regelungen dieser AGB verpflichtet werden.
  7. Laufzeit und Kündigung

    1. Der Vertrag über die Nutzung von EasyImprint wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
    2. Dem Kunden steht ein jederzeitiges Kündigungsrecht zum Monatsende zu. Für die Kündigung bedarf es keiner Angabe von Gründen. Das Nutzerprofil wird nach der Kündigung gelöscht.
    3. Dem Betreiber steht ein Kündigungsrecht zu,
      • wenn der Kunde gegen diese AGB verstößt,
      • wenn der Betreiber den begründeten Verdacht hat, dass der Kunde EasyImprint nutzt, um das Gesetz zu brechen oder die Rechte Dritter zu verletzen,
      • falls der Betreiber sich entscheidet, EasyImprint nicht mehr anzubieten,
      • falls dies aufgrund einer Änderung der Gesetzeslage/von Richtlinien durch eine Regulierungsbehörde oder eine Autoritätsperson mit einem rechtmäßigen Anspruch verlangt wird.
    4. Der Betreiber setzt eine derartige Kündigung in Kraft, indem der Kunde nicht mehr auf sein Profil oder auf EasyImprint insgesamt zugreifen kann (je nach Anwendbarkeit).
    5. Die Kündigung über die Nutzung von EasyImprint lässt etwa noch zu erbringende Leistungen des Betreibers und die entsprechende Pflicht zur Gegenleistung auf Seiten des Kunden unberührt.
  8. Preise und Zahlungsbedingungen

    1. Die Registrierung bei EasyImprint ist kostenpflichtig. Die Höhe der Vergütung und die sonstigen Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste des Betreibers.
    2. Die über EasyImprint von Dritten angebotenen Leistungen sind ebenfalls kostenpflichtig. Die Höhe der Vergütung und die sonstigen Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem Dritten, dessen Leistungen der Kunde in Anspruch nimmt.
  9. Erreichbarkeit

    1. Der Betreiber gewährleistet eine Erreichbarkeit von EasyImprint von 98 % Prozent im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server des Betreibers aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden.
    2. Die Haftung des Betreibers für eine Nichterreichbarkeit von EasyImprint bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Betreiber kann den Zugang zu EasyImprint beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetreibers und die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
  10. Inhalte

    1. Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Kunde selbst verantwortlich und versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
    2. Der Kunde hat die Informationen und Inhalte, die er unter Nutzung von EasyImprint veröffentlicht sorgfältig auszuwählen.
    3. Das Veröffentlichen oder Verbreiten von Inhalten,
      • die gegen Rechte Dritter verstoßen, deren Veröffentlichung oder Verbreitung den Tatbestand einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit erfüllt,
      • die unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten oder die Grenze zur Schmähkritik überschreiten,
      • die geeignet sind, das öffentliche Ansehen des Betreibers oder Dritter zu gefährden,

      ist nicht gestattet.

  11. Verantwortlichkeit für Inhalte

    1. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen.
    2. Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, Daten und/oder Informationen, die er über EasyImprint zur Verfügung stellt, selbst verantwortlich. Der Betreiber macht sich diese Inhalte, Daten und/oder Informationen weder zu eigen noch stimmt er diesen zu.
    3. Über die vom Kunden über EasyImprint eingestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen hat der Betreiber keine Kontrolle. Eine Prüfung findet nicht statt.
    4. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für deren eventuellen Missbrauch.
  12. Rechte an Inhalten

    1. Alle Rechte an den vom Kunden eingestellten Inhalten, Daten und/oder Informationen verbleiben beim Kunden. Durch das Einstellen auf EasyImprint gewährt der Kunde dem Betreiber jedoch das nicht ausschließliche, entgeltfreie und widerrufliche Recht, die Inhalte, Daten und/oder Informationen auf EasyImprint zu speichern und bereitzuhalten.
    2. Über diese Rechte hinaus hat der Betreiber keine Nutzungsrechte an den vom Kunden eingestellten Inhalten, Daten und/oder Informationen.
  13. Freistellung

    1. Der Kunde stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Kunden oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen
      • einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden auf EasyImprint eingestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen und/oder den auf dieser Basis erbrachten Leistungen des Betreibers gelten machen oder
      • einer Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung von EasyImprint durch den Kunden geltend machen.
    2. Der Kunde übernimmt alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt.
  14. Datenschutz

    1. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber verwendet. Die personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.
    2. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten.
    3. Ergänzend gilt die unter https://easyimprint.de/datenschutz/ abrufbare Datenschutzerklärung.
  15. Gewährleistung

    1. Der Kunde bestätigt und erkennt an, dass EasyImprint nicht fehlerfrei ist und dass es zuweilen zu Ausfallzeiten kommen kann.
    2. Der Betreiber kann nicht sicherstellen, dass EasyImprint ohne Unterbrechungen, Verzögerungen oder Fehler sicher funktioniert.
    3. Der Betreiber leistet keine Gewähr für die vom Kunden über EasyImprint bei Dritten bestellten Leistungen.
  16. Haftung

    1. Die Haftung des Betreibers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    2. Dies gilt nicht
      • für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, d.h. vertragliche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
      • für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit,
      • für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen des Betreibers, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen,
      • für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und
      • für Ansprüche aus Garantien.
    3. Dem Betreiber bleibt der Einwand des Mitverschuldens unbenommen.
  17. Schlussbestimmungen

    1. Vertragssprache ist Deutsch.
    2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
    3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, eine unzulässige Fristbestimmung oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Soweit sich die Unwirksamkeit nicht aus einem Verstoß gegen §§ 305 f. BGB ergibt, gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragspartnern Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lücke. Im Falle einer unzulässigen Frist gilt das gesetzlich zulässige Maß.